Plakat mit Mariano Rajoy
Ministerpräsident Rajoy war sich bisher der Unterstützung in Galicien sicher © tb

23.02.2016

Pontevedra: Rajoy ist `persona non grata´

Pontevedra hat den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zur `persona non grata´ erklärt. Die Mehrheit des Stadtparlaments kritisiert damit dessen schützende Politik gegenüber einem umweltschädlichen Papierhersteller. Seine Anhänger halten fest zu ihm.

von Marcos Fernández Vacas

Kurz vor der Parlamentswahl in Spanien hat die Regierung Rajoy im Januar noch das Küstengesetz geändert. So konnte die konservative Regierung Feijoo in Galicien manche Standortlizenzen verlängern. Viele Umweltauflagen sind damit umschifft.

Einheimische sind gegen Papierfabrik

Bis 2073 kann der Papierhersteller Ence nun in Pontevedra unter dem Protest der meisten Einheimischen produzieren. Nun hat das neue Stadtparlament mit linker Mehrheit den Ministerpräsidenten Mariano Rajoy während einer tumultartigen Sitzung formell diskreditiert. Weil der aus Santiago de Compostela stammende Politiker hier seine Karriere begann.

Abstimmung im Theater

Das öffentliche Interesse war so groß, die politischen Lager derart gespalten, dass die Sitzung und Abstimmung unter reger Anteilnahme der Bürger laut El País in einem Theater ablief. Für Rajoys Partei PP ist das ganze eine politische Inszenierung. „Mit so einem Blödsinn verliert man nur Zeit“, so ein Sprecher der Konservativen. Für Vertreter ökologischer Verbände ist dagegen ein richtiges Zeichen gesetzt.

 

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