29.07.2011

Spanien: Parlamentswahlen schon im November



Ministerpräsident Zapatero hat heute Neuwahlen für den 20. November angekündigt. Ursprünglich waren sie für März 2012 geplant. Das wirtschaftlich geschwächte Land wird er selbst nicht mehr regieren. An seiner Stelle tritt Alfredo Pérez Rubalcaba für die Sozialisten an.



von Tobias Büscher


Madrid. Spaniens Regierungschef Zapatero ist nur noch bis November im Amt. Wie er heute in einer Pressekonferenz bekannt gab, wird das Parlament wegen der vorgezogenen Wahl im September aufgelöst. Als Grund gab er an, die Stabilität des Landes sicherstellen zu wollen. Zapatero, der gleichzeitig Vorsitzender der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE ist, regiert seit 2004. Schon vor Monaten hatte er angekündigt, selbst nicht mehr zu kandidieren. Oppositionsführer Mariano Rajoy von der Volkspartei PP nannte die Entscheidung "erfreulich". Seine Partei führt in aktuellen Umfragen deutlich vor der PSOE und hat wegen der drohenden Finanzkrise schon im Juni Neuwahlen gefordert.

Spanien ist wegen der Immobilienkrise, der Arbeitslosigkeit von fast 21 Prozent und der sinkenden Kreditwürdigkeit wirtschaftlich stark angeschlagen. Bei den Regional- und Kommunalwahlen im Mai hatten die Sozialisten bereits mehrere Stammregionen verloren, darunter die Extremadura und Asturien. Im Parlament regiert Zapatero derzeit mit einer Minderheitsregierung.

Die Proteste gegen seine Regierung sind zuletzt immer vehementer geworden. Jugendliche und Arbeitslose im ganzen Land haben in den letzten Wochen immer wieder in den Stadtzentren gegen die Regierung demonstriert.

 

 

 

Weiterführende Themen:

 

Spaniens Politik: mehr dazu

Spaniens Wirtschaftsgeschichte: mehr dazu

Spaniens Übergang von der Diktatur zur Demokratie: mehr dazu