5.04.2010

Weniger Wahlrecht für Spanier im Ausland

Basken (tb)

Auslandspanier verlieren einen Großteil ihres Wahlrechts im Heimatland. Bislang wurde etwa der Bürgermeister in Pontevedra auch in Buenos Aires gewählt. Bald nur noch Senatswahlen erlaubt.

 

Die rund 1,3 Millionen Spanier außerhalb der Landesgrenzen werden bald wohl weniger zur Wahl gehen. Die Tageszeitung El País hat erfahren, dass sich die Sozialisten an der Regierung und die konservative Opposition offenbar auf eine erhebliche Einschränkung des Wahlrechts der Auslandsspanier geeinigt haben. Die meisten von ihnen leben in Argentinien, Venezuela, Frankreich und Deutschland (dort rund 84 000). Sie durften bislang wählen wie die Spanier im Inland, von der Kommunalwahl bis zur allgemeinen Parlamentswahl.

Galicier besonders betroffen


Vor allem in Galicien, wo die meisten Menschen im Ausland leben, kam es in der Vergangenheit zu kuriosen Situationen. Etwa wenn die Wahl zum Bürgermeister einer Stadt wie Pontevedra maßgeblich von den vielen Galiciern im fernen Buenos Aires mitbestimmt wurde. Sie leben seit Jahrzehnten auf einem anderen Kontinent, beeinflussen die Regionalpolitik aber sehr.

Nur noch die Wahl des Senats zugelassen


Auslandsspanier dürfen wohl bald nur noch den Senat in Madrid wählen, und werden von allen anderen Wahlen ausgeschlossen. Kritik kommt von der linksgerichteten Izquierda Unida. Die Vereinigte linke sieht in dem Vorhaben den Versuch, die kleinen Parteien zugungsten der großen PSOE (Sozialisten mit Regierungschef Zapatero) und PP (Volkspartei) zu schwächen.