Staatsoberhaupt König Juan Carlos I.

11.07.2012

Spanische Minister beim König


Am kommenden Freitag werden die Minister der Regierung Rajoy vom spanischen König Juan Carlos I. empfangen. Diese Kabinettsitzung besitzt zwar rein informellen Charakter, doch will das Staatsoberhaupt über die Lage seines Landes im Bilde sein.


von Marcos Fernández Vacas

Zwar sollte dieses Treffen schon früher stattfinden, doch kam Verschiedenes dazwischen. Die allgemein schlechte Wirtschaftslage sowie die Bankenkrise, die die EU auf den Plan gerufen hat, lässt die spanischen Politiker nicht zur Ruhe kommen. Außerdem war der König gesundheitlich angeschlagen und hatte mit Skandalen seines Hauses, die ihn auch selbst betreffen, genug zu tun.

König und Regierung treffen sich


Juan Carlos I. hat des Öfteren gegenüber der spanischen Presse seine Sorge um die wirtschaftliche Lage Spaniens und ihrer Konsequenzen auf das gesellschaftliche Zusammenleben der Spanier Ausdruck verliehen. Nun wird er nächsten Freitag die Gelegenheit haben, aus erster Hand die Maßnahmen der konservativen Regierung Rajoy erläutert zu bekommen. Er wird zum ersten Mal während dieser Legislaturperiode einer Kabinettsitzung vorsitzen. Das Treffen wird im Palacio de la Zarzuela in Madrid abgehalten. Jeder Minister wird dabei Gelegenheit bekommen, die wichtigsten Vorhaben seines Ressorts zu erläutern. Später wird man zusammen zum Palacio de la Moncloa gehen, um einen Festakt durchzuführen. Quellen der Regierung zufolge ist am frühen Abend eine Pressekonferenz vorgesehen.

"Blut und Tränen"


Das letzte derartige Treffen, bei dem alle Minister der amtierenden Regierung anwesend waren, fand im Mai 2008 statt. Davor im April 2004 nach der Amtseinführung der ersten Regierung Zapatero. Diese Zusammenkünfte werden in unregelmäßigen Abständen abgehalten und haben keine legislative Funktion. Nach Artikel 62 der spanischen Verfassung beruft der König die Kabinettsitzung auf Vorschlag des Regierungschefs ein. Insgesamt gab es seit 1978 elf solche Treffen. Schwerpunkte dieses Jahr werden wirtschaftliche Themen sein. In einer - nach elpais.com - Rede, in der er nur „Blut und Tränen“ versprach, hat Rajoy heute die Maßnahmen seiner Regierung bekanntgegeben: unter anderem eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 18% auf 21%, Erhöhung der spanischen Ökosteuer, eine strikte Rentenreform, drastische Kürzung der Arbeitslosenünterstützung ab dem siebten Monat, Fortfallen der Extrazahlungen an Beamte und weniger Urlaubstage sowie 20% weniger Subventionen an Parteien und Gewerkschaften. Da wird beim Festakt im Palacio de la Moncloa keine Freude aufkommen.

 

Foto oben: Tobias Büscher