Wappen von Barcelona

19.11.2012

Freies Katalonien kein EU-Mitglied

Bei einer möglichen Unabhängigkeit fliegt Katalonien aus der EU raus. Kommissionspräsident Barroso sieht rechtlich keinen anderen Weg.

 

von Marcos Fernández Vacas

 

Am Wochenende hat nun auch die EU öffentlich zum Thema unabhängiges Katalonien Stellung bezogen. Der EU-Kommissionspräsident stellte während des Iberoamerikanischen Gipfels in Cádiz seine Position klar. Der Vertrag von Lissabon bietet Katalonien bei einer Unabhängigkeit völkerrechtlich gesehen keine Möglichkeit, weiter in der EU zu bleiben.

 

Raus aus Spanien bedeutet raus aus der EU

 

Sollte sich Katalonien von Spanien trennen, müsste das Land die Mitgliedschaft in der EU neu verhandeln, so José Manuel Durao Barroso der Zeitung ABC zufolge während einer Pressekonferenz. Die Aussagen des Kommissionspräsidenten sind zu diesem Augenblick von Gewicht, da Katalonien sich mitten im heißen Wahlkampf zu vorgezogenen Wahlen am 25. November befindet. Das Unabhängigkeitsstreben der regierenden CiU ist Hauptthema in ganz Spanien.

 

Der Vertrag von Lissabon

 

“Die juristische Situation hat sich 2004 nicht geändert, da der Vertrag von Lissabon diesbezüglich keine Änderung eingeführt hat. Somit kann ich bestätigen, dass die Position der Kommission in dieser Frage unverändert ist“, so Barroso. Der Vertrag von Lissabon ist der völkerrechtliche Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In ihm ist unter anderem die Regelung  eines EU-Austritts enthalten.