ETA: Farbflecken nach Protest in San Sebastián

11.01.2011

Spaniens Präsident: Waffenstillstand der ETA ungenügend

Madrid. Spaniens Präsident José Luis Zapatero hat gestern gegenüber dem Fernsehsender Antena 3 erklärt, der durch die ETA ausgerufene Waffenstillstand sei kein ausreichender Schritt. Der einzige Weg sei die definitive Auflösung der Terrororganisation.



von Tobias Büscher

In einem Video, das die Tageszeitung El Mundo online zeigt (zum Video), sind drei maskierte Männer zu sehen, die einen "dauerhaften, umfassenden Waffenstillstand" erklären. Die Geste ist nicht neu, schon mehrmals hat die baskische ETA solche Versprechen gebrochen, etwa 2006 durch ein Attentat auf das Flughafengelände in Barajas.


 
ETA bleibt schwer greifbar


Die neuerliche Ankündigung der ETA interpretieren Insider als Geste der Schwäche. Führende Mitglieder sind in den letzten Jahren verhaften worden oder haben aus dem Gefängnis heraus das Ende der eigenen Organisation gefordert. Und erst vor wenigen Stunden wurde ein baskisches Paar in Frankreich verhaftet, wobei er der führende Informatiker der ETA ist: Iraiz Guesalaga.


System im Dunkeln


Die Eta ist keineswegs nur eine Terrororganisation. Zwar ist ihr politischer Arm Batasuna seit 2003 illegal. Aber bei den Kommunalwahlen diesen Frühjahr im Baskenland erhoffen sich die Strategen offenbar Rückenwind durch eine neue Partei, die sie gründen wollen. Gleichzeitig trägt noch immer ein nur für Insider klares Finanzierungssystem, das durch Erpressungen von Firmen Honorare für Mitglieder und sogar Kranken- und Pflegegeld für die Angehörigen von Gefängnisinsassen ermöglicht.

Aus dem Widerstand gegen Franco ins Absurdum


Während der Francodiktatur war die ETA gegründet worden, und hat u.a. das Attentat auf Franco-Nachfolger Carrero Blanco verübt. Doch nicht nur den General, auch viele Polizisten und Nachwuchspolitiker hat die Terrororganisation auf dem Gewissen, die seit Francos Tod über 800 Menschen tötete.

 

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