12.09.2011

Spaniens Sozialisten im Tiefenrausch

 



Drei Monate vor den Parlamentswahlen im November droht der PSOE ein Wahldebakel.

 



von Tobias Büscher



Madrid. Eine absolute Mehrheit für die konservative Partido Popular (PP) ab November wird immer wahrscheinlicher. Aktuelle Umfragen besagen: Die Sozialisten (PSOE) bekommen kaum noch 125 Sitze, während die PP mit über 185 alleine regieren könnte. Der Tageszeitung El País zufolge graut selbst Abgeordneten der Konservativen vor einem solchen Szenario. Der Grund: eine stark geschwächte linke Traditionspartei könnte die Opposition auf die Straße verlagern und die Protestwellen im Land noch weiter anheizen.



Rubalcaba punktet kaum



Regierungschef Zapatero (PSOE) hat für vorgezogene Wahlen gesorgt und seinen Innenminister Rubalcaba zum Kandidaten aufgebaut. Doch der beliebte Politiker aus der Extremadura scheint das Blatt für Spaniens Linke kaum wenden zu können. Die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 22 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei rund 45 Prozent. Seit Mitte Mai sorgt eine Jugendprotestbewegung der "Empörten" für Schlagzeilen und die Demonstrationen im Land sind jetzt schon die größten seit dem Ende der Franco-Diktatur. Protestcampen auf der Puerta del Sol in Madrid, Sitzstreiks und Sternenmärsche im ganzen Land, vor allem die Jugendlichen zwischen 18 und 25 Jahren demonstrieren. Doch auch der konservativen Volkspartei trauen sie nicht und gehen in Scharen wohl gar nicht zur Wahl. Dazu passt eine weitere Zahl aus den jetzigen Umfragen. Die Wahlbeteiligung liegt bei unter 70 Prozent.

 

 

Die Last der Sozialisten

 

Als die sozialistische Regierung 2004 ihre Arbeit aufnahm, war die Immobilienkrise schon im Gange. Zapatero regierte ein Land, in dem die Banken fast jedem ein Darlehen gaben, der sich ein Appartment kaufen wollte um es dann teurer zu verkaufen. Die Immobilienblase platzte schließlich wie in den USA und der Bauboom fand ein jähes Ende. Mit der Wirtschaft ging es entsprechend bergab - und schließlich auch mit dem Ansehen der Sozialisten, die -blockiert von der Opposition - als Minderheitsregierung kaum ein wirklich effektives Gesetz durchsetzen konnte. Wahltermin ist der 20. November 2011.

 

 

 


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