Spaniens Regierungschef pocht auf Einheit

Mariano Rajoy weist die Katalanen in ihre Schranken. Die Einheit Spaniens bleibe auf jeden Fall erhalten. Das Parlament in Katalonien hatte zuvor eine Resolution verabschiedet, welches die Unabhängigkeit der nordostspanischen Region für 2017 vorsieht.

von Tobias Büscher

Niemand werde seine spanische Identität aufgeben. Spanien bleibe als Land erhalten wie es ist. Mit diesen Worten hat sich Spaniens Regierungschef Rajoy zu der Resolution des katalanischen Parlaments geäußert, welches mit einer knappen Mehrheit die Abspaltung der Region von Spanien vorsieht.

Knappe Entscheidung, kaum Erfolgsaussichten

Mit 72 contra 63 Stimmen haben sich die Hardliner in Barcelona durchgesetzt. Seit Montag, 9. November 2015, ist also die Resolution Realität, wonach die Lokalregierung bis 2017 die komplette Loslösung von Spanien durchgebracht haben will.

Mas drohen rechtliche Konsequenzen

Dem Präsidenten von Katalonien, Artur Mas, drohen nun rechtliche Konsequenzen. Das hat auch Spaniens Regierungschef schon mehrmals angedeutet. Denn eine Loslösung einer einzelnen Region von Spanien widerspricht nicht nur der spanischen Verfassung. Solche Bestrebungen wie die heutige Resolution in Barcelona sind juristisch zudem sehr umstritten. Rajoy hat bereits eine Ministerkonferenz anberaumt, die nur ein Ziel hat: Die Unabhängigkeits-Resolution der Katalanen umgehend für ungültig zu erklären.

Literatur-Tipp

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