Spaniens Sozialdemokraten in der Krise

In Deutschland ist die SPD auf 20 Prozent Zustimmung gefallen. In Spanien sieht es nicht besser aus. Die sozialdemokratische PSOE bekommt bei der Wahl am 26. Juni vorraussichtlich auch nur noch 21 Prozent der Stimmen. Dagegen wird das Linksbündnis von Podemos nach den Konservativen wohl zweitstärkste Kraft im Madrider Parlament.

von Tobias Büscher

Die Wahlen im Dezember 2015 haben in Spanien für viel Unruhe gesorgt. Die gewählten vier Parteien konnten sich auf keine Koalition einigen, Neuwahlen für den 26. Juni 2016 wurden deshalb unumgänglich. Jüngste Umfragen haben laut El País ergeben: Die konservative Volkspartei PP kommt dann wieder auf rund 29 Prozent. Doch diesmal sackt die bislang zweitstärkste PSOE auf Rang 3 ab (21,2%), überholt vom Linksbündnis Unidos Podemos (25,6%). Auf Platz vier landet wie bisher die neue wertkonservative Partei Ciudadanos (14%).

Die Sozialdemokraten sind damit in der schwierigsten Zeit ihrer Geschichte. Die alten Barone schließen ein Bündnis mit den neuen Linken unter Pablo Iglesias aus. Zeitgleich hat sich die PSOE von ihren linken Werten immer mehr verabschiedet, die noch zu Zeiten eines Felipe González beim Wählen zogen. Generalsekretär Pedro Sánchez fehlt es an Strahlkraft, und seine Partei hat bereits bei den Wahlen zuvor deutliche Schlappen hinnehmen müssen. Selbst in so bislang treuen Regionen wie Asturien und der Extremadura. Auch als Oppositionspartei während der Amtszeit von Mariano Rajoy (PP) hat sie kaum noch ihr Stammpublikum erreicht. Stattdessen ist die junge Partei Podemos (Wir können) nun ein Bündnis mit den Kommunisten der Izquierda Unida und linksalternativen Splitterparteien wie En Marea und Equo eingegangen. Vor allem in den Städten und bei den Studenten kommt ihr Führer Iglesias mit dem Pferdeschwanz gut an. Sein Vorteil: Korruptionsskandale gibt es bei seiner Partei bislang kaum. Im Januar 2014 ist sie aus der Jugendprotestbewegung in Spanien gegen die hohe Arbeitslosigkeit entstanden.

Sollte das Ergebnis bei den Wahlen tatsächlich so ausgehen, könnte es wieder schwierig werden. Denn wenn sich die Sozialdemokraten weigern, mit Podemos zusammen zu arbeiten, ist wie nach den letzten Wahlen kaum ein tragbares Bündnis in Sicht.