Demonstranten in Madrid
Demo in Madrid, wie sie von VOX wohl kaum unterstützt würde, tb

1.01.2019

VOX: Warum Spaniens rechte Partei so erfolgreich ist

In Spanien hat sich eine relativ neue Partei ins Parlament wählen lassen. VOX. Und die könnte noch deutlich an Einfluss gewinnen: Viele sehen darin ein Pendant zur AFD und der RN von Marine Le Pen. Und wundern sich, dass Rechtspopulisten erstmals seit Francos Tod wieder eine Rolle spielen. Doch der Vergleich hinkt. Und die neue rechte Bewegung ist alles andere als ein erstaunliches Phänomen.

von Tobias Büscher

Erstmals seit Einführung der spanischen Verfassung 1978 ist eine rechtsnationale Partei in ein Regionalparlament eingezogen. Anfang Dezember 2018 verlor die linke PSOE in Andalusien die jahrzehntelange Absolute Mehrheit. Noch dramatischer: Ins andalusische Parlament ist VOX eingezogen. Die Partei unter ihrem Vorsitzenden Santiago Abascal Conde (*1976, Bilbao) holte auf einen Schlag 12 von 109 Sitzen (11 %).

Abascal schlägt markige Töne an. Und die finden Zuspruch. Bereits 11.000 Mitglieder hat die vor fünf Jahren gegründete Partei. Spanien sei sehr wohl ein Freund Europas, man habe das Land und den ganzen Kontinent schließlich schon während der Reconquista von den Mauren befreit. Und es gehe nicht an, dass Regierungschef Pedro Sánchez (Sozialist) jetzt jeden zweiten Bootsflüchtling aufnehme. Und dann die Katalanen. Diese Katalanen. Die Independistas dort seien alle Feinde der spanischen Verfassung. Und damit kriminell. Die Einheit Spaniens sei die Basis der gesetzlichen Ordnung. Und Puigdemont gehöre in den Knast. Lebenslänglich.

Abascal ist kein Gauland, VOX keine AFD

VOX (wörtlich Stimme) bekommt inzwischen auch Applaus aus dem Ausland, vor allem von Politikern der AFD. Gauland war einst CDU-Mann, Santiago Abascal Mitglied der sehr ähnlichen konservativen Volkspartei Partido Popular. Beiden war die eigene Partei zu lasch geworden, zu liberal. Dabei ist Abascals Stellung wesentlich sicherer als die von Gauland. Schon deshalb, weil Rechtspopulismus in Spanien frei von Antisemitismus ist. Auch tragen die Hardliner innerhalb der Partei keine Springerstiefel. Und mit den Debatten um die Schuld am 2. Weltkrieg muss sich Abascal auch nicht herumschlagen. Spanien war da neutral, durch den Bürgerkrieg viel zu arm und hat Hitler sogar abblitzen lassen. Daher ist es auch wenig präzise, VOX mit deutschen Rechtspopulisten gleichzusetzen. Trotz der gemeinsamen fremdenfeindlichen Töne zum Thema Flüchtlingspolitik.

Die VOX-Mitglieder haben ihren Chef mit über 90 Prozent zum Präsidenten gewählt. Der vollbärtige Nordspanier ist redegewandt, Mitglied des spanischen Ornithologenverbands und spricht besonders gerne über seine Kinder Jaime, Adriana und Jimena. Und er hat einen ungewöhnlichen Mitstreiter: José Antonio Ortega Lara (*1958, Burgos). Den gelernten Gefängniswärter bewundern die Spanier seit den 1990er Jahren. Er überstand eine 532 Tage andauernde Tortur in einem feuchten Erdloch. Die ETA hielt ihn dort gefangen, um zu erpressen, dass alle ETA-Gefangenen ins Baskenland verlegt werden. Er verlor in der Zeit über 20 Kilo an Gewicht. Spanische Polizisten befreiten ihn schließlich. Ortega Lara ist Gründungsmitglied von VOX. Und wie der Präsident ebenfalls ehemaliges Mitglied der Partido Popular. Wer ihn zu kritisieren wagt, tut das sehr leise.

Besonders erstaunlich ist der Erfolg von VOX vor allem deshalb nicht, weil sich in den letzten Jahren bereits zwei weitere neue Parteien neben der PSOE und der PP etabliert haben. Und direkt ins Parlament von Madrid eingezogen sind: Die liberalen Ciudadanos und die linke Partei Podemos. Das Zweiparteiensystem ist damit Geschichte. Alle drei neuen Parteien von links bis rechts außen sind das Ergebnis einer jahrzehntelangen Vetternwirtschaft. Bereits 2011 kam es zu Massenprotesten von Jugendlichen, die in Madrid auf der Puerta del Sol campten. Ein Vorläufer von Podemos. Und das Hauptargument damals in den Straßen der spanischen Hauptstadt ist den Forderungen von VOX im Kern erstaunlich ähnlich: Schluss mit Korruption und Arbeitslosigkeit. Entsprechend schreibt VOX auf der eigenen Homepage, man sei wie alle richtigen Spanier. „Arbeiter, Hausfrauen, Studenten“. Und weiter wörtlich: „Wir wollen die untragbaren Zustände im Land ändern“.

Und natürlich liegt der Erfolg dieser neuen Parteien auch am fehlenden Charisma der aktuellen Chefs von PP und PSOE. Unter Fraga, einst Minister Francos, gab es rechts der Volkspartei kein Platz. Unter Felipe González waren die Kommunisten eine Randerscheinung. Die Schwäche der Nachfolger hat in Spanien notwendigerweise neue Kräfte mobilisiert. Aber das kennen wir ja auch.

Übrigens: Marine Le Pen hat VOX gleich nach dem Wahlsieg in Andalusien einen Tweet geschickt: „Herzlichen Glückwunsch an meine Freunde“. Was sie wohl nicht weiß: Spaniens Rechtskonservative haben die Franzosen gar nicht so lieb. Wegen der brennenden Gemüse-LKWs an der Grenze. Und Napoleon. Und den ganzen Trüffeln, welche als französische auf den Markt kommen, obwohl sie teils aus Soria in Kastilien stammen. Aber das ist eine andere Geschichte ...


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2.01.2019

Aurelio: "Glückwunsch zu Deinem Artikel"

Ich bin Spanier (48) und in Deutschland geboren. Und habe das erste Mal in meinem Leben einen wirklich realitätsnahen Bericht zu Spanien von einem deutschen Journalisten gelesen, enhorabuena! Du hast es genau auf den Punkt gebracht, und meiner Meinung nach ist das Aufkommen von VOX eher der Schwäche von PP und PSOE zu verdanken, das gleiche gilt für Podemos. Bei Ciudadanos kann ich es nicht genau beurteilen, denke die sind eher dem Partido Popular ähnlich, aber «jünger» und schleppen nicht so viel Korruptions-Last mit sich rum. Also Glückwunsch zu deinem treffenden Artikel.
 
Te saluda un leyente Hispano-Alemán tuyo,
gracias Aurelio

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