Spaniens Senat
Senat in Spanien, tb

Spaniens Senat

El Senado heißt der Senat in Spanien, bedingt vergleichbar mit dem Bundesrat in Deutschland. Er bildet gemeinsam mit dem Abgeordnetehaus Congreso de los Diputados Spaniens Parlament Los Cortes.

Seine 266 Mitglieder bestimmen die regionalen Parlamente. Allerdings repräsentiert der spanischen Senat nicht direkt die Regionen des Landes. Dafür müsste die Verfassung geändert werden, was einige Politiker schon lange fordern, darunter die der Partei Podemos.

2017 ist der Senat in die Schlagzeilen geraten, als der Konflikt zwischen Katalonien und der Zentralregierung in Madrid eskalierte. Spaniens Regierungschef reagierte auf die Unabhängigkeitsbestrebungen und ein nach spanischem Recht illegalen Referendum in Katalonien mit der Drohung, Artikel 155 der Verfassung anzuwenden. Demnach kann Madrid eine Regionalregierung sogar absetzen, wenn sie gegen das Land Spanien arbeitet. Bewilligen muss die Aktivierung des Artikels wiederum der spanische Senat. Allerdings war es seit der Gründung der spanischen Verfassung im Jahr 1978 noch nie zur Aktivierung des Artikels gekommen.

Zuvor war der Senado durch die Annnahme der Kündigung des Ex-Königs Juan Carlos in aller Welt wahrgenommen worden. Und dann machte er noch einmal im Sommer 2015 Schlagzeilen, als er die eigene Mitgliederanzahl durch abgewählte Regionalchefs erhöhte.

Friedhof der Polit-Elefanten

Die Kritik an dem politischen Organ wird auch dadurch größer in Spanien. Der Senat kostet die Steuerzahler pro Jahr 54 Millionen Euro und gilt den Spaniern als wenig effektive politische Kammer. Entsprechend lautet der Spitzname: Cementerio de los Elefantes políticos.

Als bei den letzten Regionalswahlen im Frühjahr 2015 neun Präsidenten aus Regionen wie Andalusien und Valencia sowie Kastilien-León abgewählt worden waren, haben die Parteien PP und PSOE sie in den Senat geschickt. Dort kosten die abgewählten Chefs dem spanischen Steuerzahler 688 000 Euro im Jahr, hat La Voz de Galicia ermittelt. Und indirekt gefragt: wofür das ganze Geld? Die Antwort der Politgranden in Madrid: Die Politiker verfügen über sehr viel Erfahrung, die sie in den Senat einbringen.

Stierkampf schützen, Tonträger veröffentlichen

Wie der Bundesrat auch können die Senatoren in Madrid Gesetze annehmen oder ablehnen. Eine besonders umstrittene Maßnahme war in letzter Zeit, als der Senat den Stierkampf zum immateriellen Kulturgut ernannte. Wirkliche Macht, glauben viele, habe er aber nicht. Er sei eher eine Kammer für altgediente politische Haudegen. Doch die haben auch schon mal eine richtig gute Idee. So haben die Senatoren 2015 alle Tonträger aus der Zeit von 1978 bis 1996 online zugänglich gemacht. Eine Fundgrube für Historiker.

Der Senat tagt, der Senator ist unterwegs

Besonders auffällig ist, wie häufig die Senatoren schwänzen. So titelte El Mundo im Juli 2015: "Plenum um 11.15 Uhr. 212 Señorías sind abwesend". Doch schon zehn Jahre zuvor war das üblich. Damals hatten Senatoren der PSOE für ihre abwesenden Kollegen mitgewählt bei einer Abstimmung. Die Kritik der Fälschung kam auf, was dann eine Weile die Justiz beschäftigte. Bis das Thema schließlich verebbte. (tb)

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